Hallo Zusammen,
ich habe da mal eine frage:
Wie bindend ist das Verkehrsschild "bei Rot hier halten"? Wir haben im Nachbarort wegen einer Langjährigen Baustelle passend dazu eine 5-Minuten-Kaffee-Ampel. Wenn man nach Links der Hauptstraße folgen will, hält man bei Rot, klar. Alle die geradeaus wollen fahren einfach an der wartenden Kolonne und am besagten Schild daran vorbei.
Es gibt keine Haltelinie, o.ä.
Ist das nicht einem Rotlichtverstoß gleichzusetzen wenn man dieses Schild bei Roten Ampellicht ignoriert?
Viele Grüße, Alex
"Bei Rot hier halten"
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Das Schild ist rechtlich nur ein Hinweisschild und entfaltet keine eigenständige Wirkung, kann eine Ampel und den durch ihr geschützten Bereich nicht vorziehen.
Man hätte sonst auch ein Problem, wenn die Ampel gerade dann auf Rot umspringt, wenn man am Schild vorbei fährt (z.B. bei Bahnübergängen, bekanntlich ohne Gelbphase, langer Rückstau möglich).
In LG Berlin, 31.07.2000, 58 S 516/79, wird ein Fall besprochen, wo ein Motorradfahrer über die Wartelinie (verbindlicher als nur Hinweisschild!) vor der roten Ampel fährt und es zum Unfall mit Pkw aus der Seitenstrasse kommt: Kein Rotlichtverstoß.
Man hätte sonst auch ein Problem, wenn die Ampel gerade dann auf Rot umspringt, wenn man am Schild vorbei fährt (z.B. bei Bahnübergängen, bekanntlich ohne Gelbphase, langer Rückstau möglich).
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"Wohlhabende Schnösel, zu feige einen Motorrad-Lappen zu machen"
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